Überörtlichen Prüfung der Stadt Geseke

durch die gpaNRW

Geseke / Herne, 1. Oktober 2024. Die Stadt Geseke wurde in den letzten Monaten durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) überörtlich geprüft. Die wesentlichen Ergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden durch Prüfer Jean-Philippe Franke und Pro- jektleiterin Stephanie Höpker im Rechnungsprüfungsausschuss vorgestellt. Simone Kaspar, Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW, nahm ebenfalls an der Ergebnispräsentation im Rechnungsprüfungsausschuss teil und stellte mit dem Projektteam die Ergebnisse der Prüfung vor.

„Die Stadt Geseke hat ihre Haushaltssituation in den letzten Jahren deutlich verbessert“, bestä- tigt Simone Kaspar. „Dank der guten Haushaltsführung und den daraus resultierenden soliden Jahresabschlüssen konnten deutliche Überschüsse erwirtschaftet werden, die das Eigenkapital der Stadt stärken und als Puffer für schwierige Jahre dienen können.“ Dennoch stehen Geseke wie allen anderen Kommunen finanzielle Herausforderungen bevor. Trotz der aktuell positiven Ergebnisse muss die Stadt in den kommenden Jahren insbesondere aufgrund der steigenden Umlagen mit Defiziten rechnen, die durch die aufgefüllte Ausgleichsrücklage abgefedert werden sollen. Die Stadt Geseke plant umfangreiche Investitionen, insbesondere in Schulen, Kindergär- ten, Gebäude für die Feuerwehr sowie der Stadtverwaltung. Diese Bauvorhaben erfordern die Aufnahme von Investitionskrediten, was die Gesamtverbindlichkeiten der Stadt ansteigen lässt.

„Die Stadt hat bereits gute Prozesse für eine zielorientierte Haushaltssteuerung etabliert, die Transparenz und eine klare Finanzplanung sicherstellen“, betont Stephanie Höpker, Projektlei- terin der gpaNRW.

 

IT-Ausstattung der Schulen auf hohem Niveau in starker Glasfaserverbindung

Ein besonderes Augenmerk lag bei der Prüfung auf der IT-Ausstattung der Schulen. Die Stadt Geseke hat hier bereits in moderne Technik investiert. Ebenso wie alle anderen Gebäude, in denen die Stadt Geseke IT-Anlagen betreibt, sind alle Schulen in das städtische Dark Fiber Netz eingebunden. Hierdurch werden spürbare Kosteneinsparungen im Betrieb erzielt. Insge- samt erfüllt die Stadt Geseke die pädagogischen Anforderungen an die IT-Ausstattung an ihren Grundschulen und am Gymnasium umfassend.

In der Steuerung der Schul-IT erzielt die Stadt Geseke gute Ergebnisse. „Wir empfehlen der Stadt, ihre Medienentwicklungsplanung wie vorgesehen weiter fortzuschreiben“, so Stephanie Höpker. „Zudem könnte der Informationsaustausch zwischen allen Beteiligten künftig noch akti- ver gesteuert werden.“ Zur Klarheit und für den Wissenstransfer sollten nach Aussage im Prüf- bericht die Prozesse noch verschriftlicht werden.

Bei der IT-Sicherheit für die Schulen gibt es im Prüfungsbericht noch Ansätze zur Optimierung, die vor allem im konzeptionellen Bereich liegen.


Überhänge bei Friedhofsflächen langfristig konzeptionell angehen

 

Ein weiteres geprüftes Handlungsfeld war die Friedhofsverwaltung. Geseke reagiert auf verän- derte Bedürfnisse und bietet auf den vier kommunalen Friedhöfen verstärkt Urnengräber sowie pflegefreie Grabarten an. Die Kostendeckung der Friedhöfe ist mit rund 93 Prozent im Jahr 2022 nahezu ausreichend, jedoch werden langfristig Unterhaltungsmaßnahmen notwendig sein, die den allgemeinen Haushalt belasten könnten. „Die Stadt sollte die Flächenüberhänge auf- greifen und mit einer konkreten Maßnahmenplanung weiter gestalten“, erläutert Jean-Philippe Franke die Ergebnisse der Prüfung. „Die Stadt Geseke verfügt durch den Einsatz von Software über alle erforderlichen Daten, um in die strategischen Planungen gehen zu können.“

 

Prozesse in Vergaben haben hohen Organisationsstandard

 

Im Vergabewesen hat die Stadt Geseke mit der Schaffung einer zentralen Vergabestelle bereits im Jahr 2020 und den entsprechenden Dienstanweisungen in diesem Themenfeld gute organi- satorische Rahmenbedingungen geschaffen. Stephanie Höpker: „Die seitdem eingetretenen Verbesserungen in verbindlichen Prozessen und fachlichen Unterstützungen sind erkennbar.“ Die Maßnahmenbetrachtung von zwei schlussabgerechneten Bauvorhaben zeigen noch Ver- besserungspotenzial bei der Dokumentation und den Nachtragsverfahren. Dazu die Projektlei- terin: „Das Nachtragswesen sollte die Stadt Geseke verbindlich regeln und standardisieren und hierbei ein zentrales Nachtragsmanagement einführen.“

 

Infos zur gpaNRW und deren turnusgemäßen Prüfung

 

Die gpaNRW hat die Stadt Geseke im Rahmen der turnusgemäßen Prüfung aller kleinen kreis- angehörigen Kommunen mit einer Einwohnerzahl von 18.001 bis 25.000 in folgenden Hand- lungsfeldern geprüft:

  • Finanzen

  • Vergabewesen

  • Informationstechnik an Schulen

  • ordnungsbehördliche Bestattungen

  • Friedhofswesen

 

Alle Feststellungen und Empfehlungen der gpaNRW zu den thematischen Handlungsfeldern sind im Prüfungsbericht für die Stadt Geseke zusammengefasst.

Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsi- dent der gpaNRW ist seit 15. September 2023 Bürgermeister a.D. Michael Esken.

Die ausführlichen Prüfungsberichte mit allen Handlungsfeldern und Empfehlungen veröffentlicht die gpaNRW unter www.gpa.nrw.de.