Der Krieg des russischen Präsidenten Putin gegen die Ukraine fordert sehr viel menschliches Leid. Die Menschen flüchten millionenfach und suchen Schutz und Hilfe in den Nachbarländern der Ukraine, aber auch in Deutschland.

Die Stadt Geseke erklärt sich solidarisch mit den vom Krieg betroffenen Bürgern der Ukraine. Die uns als Kommune zugewiesenen Menschen, die hier Zuflucht finden vor den schrecklichen Ereignissen in ihrem Heimatland, möchten wir nach besten Kräften mit allen erforderlichen Hilfen ausstatten.

Zahlreiche Gesekerinnen und Geseker helfen längst schon durch Spenden oder durch individuelle Aktionen. Herzlichen Dank an alle, die sich bereits engagieren oder noch helfen wollen.

Wir möchten Ihnen auf dieser Seite einige (erste) Informationen geben im Zusammenhang mit der Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge in Geseke und einige Möglichkeiten aufzeigen, die Menschen sowohl hier wie auch in ihrem Heimatland zu unterstützen.
 

► solange noch keine Aufenthaltserlaubnis oder Fiktionsbescheinigung ausgestellt ist

Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, die einen Schutzstatus nach § 24 AufenthG beantragt haben, erhalten bei Bedürftigkeit zunächst Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), und zwar in der Regel bis zu dem Kalendermonat, in dem ihnen eine Aufenthaltserlaubnis oder Fiktionsbescheinigung ausgestellt wird. Dies ergibt sich aus § 1 Abs. 1 Nr. 3a AsylbLG.

Medizinische Behandlung wird nach den Regelungen des AsylbLG ebenfalls finanziert. Wer etwa einen Arzt oder Zahnarzt aufsuchen möchte, erhält auf Nachfrage einen Behandlungsschein vom Sozialamt, und zwar direkt für ein Quartal. Die Geldleistungen für den Lebensunterhalt werden in der Regel einmal monatlich per Barscheck (einzulösen bei der Sparkasse Geseke) ausgezahlt.

Sollte im Einzelfall für Geflüchtete die Möglichkeit bestehen, auf vorhandenes Einkommen oder Vermögen zuzugreifen, wären diese verfügbaren Finanzmittel zunächst für den Lebensunterhalt einzusetzen, bevor ein Anspruch auf AsylbLG-Leistungen geltend gemacht werden kann. Bei der Anrechnung von Erwerbseinkommen sowie beim Vermögenseinsatz werden Freibeträge gewährt. Wir beraten dazu gerne im Detail.

Unter Umständen kann auch ein Anspruch auf Kindergeld bestehen. Zudem sei darauf hingewiesen, dass Geflüchtete, die ledig, verwitwet oder geschieden sind, für ihre minderjährigen Kinder eventuell Unterhaltsvorschuss erhalten können; Letzteres kann auch für getrennt Lebende gelten, sofern die Trennung auf eigenem Entschluss beruht und nicht allein auf äußeren Umständen, wie etwa Krieg und Vertreibung. Bitte fragen Sie uns im Zweifel. Wir unterstützen Sie bei der Realisierung vorrangiger Sozialleistungsansprüche.

Für den Erstantrag auf AsylbLG-Leistungen sollten bitte folgende Unterlagen beim Sozialamt vorgelegt werden:

• alle persönlichen Dokumente, z.B. Pässe, Heiratsurkunden, eventuelle Übersetzungen von Papieren,
• nach Möglichkeit ein Ausdruck der Anmeldung bei der Ausländerbehörde (siehe oben),
• eine Meldebescheinigung (Bestätigung des Bürgerbüros der Stadt Geseke über die erfolgte Anmeldung),
• soweit vorhanden, Nachweise über eventuelles Einkommen und/oder Vermögen und
• die Bankkarte, falls in Deutschland bereits ein Girokonto eingerichtet wurde.

Die persönliche Antragstellung kann erheblich vereinfacht und beschleunigt werden, wenn eine Vertrauensperson als Übersetzer/in mitgebracht wird. Selbstverständlich kann der Antrag auch bereits vorab ausgefüllt und uns per Post zugesandt werden.

Informationen zum Leistungsrecht des AsylbLG finden Sie hier.

► nach Ausstellung einer Fiktionsbescheinigung oder Aufenthaltserlaubnis

Aufgrund einer im Mai 2022 beschlossenen Gesetzesänderung (gültig seit 01.06.2022) können erwerbsfähige Geflüchtete aus der Ukraine mit einem Aufenthaltsstatus nach § 24 AufenthG Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch, 2. Buch (SGB II) erhalten. Dieser Leistungsanspruch entsteht bei rechtzeitiger Antragstellung und bei Erfüllung aller Anspruchsvoraussetzungen ab dem Ersten des Monats, der dem Monat der Ausstellung einer Fiktionsbescheinigung oder Aufenthaltserlaubnis folgt. Für solche Leistungen, die dann anstelle der AsylbLG-Leistungen erbracht werden, sind die Jobcenter zuständig.

Der Wechsel in das SGB II-Leistungssystem bringt den Berechtigten folgende Vorteile:

• Die Regelleistungen gemäß SGB II sind etwas höher als die Grundleistungen nach dem AsylbLG.
• Das Jobcenter überweist die monatlichen Zahlungen grundsätzlich auf ein Bankkonto.
• Die Bewilligung von SGB II-Leistungen begründet eine Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung.
• Es stehen alle Integrationsleistungen des Jobcenters zur Verfügung (Beratung, Qualifizierung, Arbeitsvermittlung und mehr).

Der Übergang vom AsylbLG-Leistungsrecht zum SGB II-Leistungsrecht (Rechtskreiswechsel) wird in aller Regel nahtlos erfolgen, damit keine Zahlungsunterbrechungen entstehen.

In dem Zusammenhang ist es erforderlich, vor der Antragstellung beim Jobcenter ein Bankkonto bei einem deutschen Kreditinstitut einzurichten. Außerdem ist es notwendig, vorab eine gesetzliche Krankenkasse auszuwählen und dort ab dem Datum des Rechtskreiswechsels eine Pflichtversicherung anzumelden. Die Anmeldebescheinigung ist dem Jobcenter zur Antragstellung vorzulegen, damit das Jobcenter die monatlichen Beiträge zu der gewählten Krankenkasse abführen kann.

Wichtig: Sobald Sie eine Fiktionsbescheinigung oder Aufenthaltserlaubnis erhalten, legen Sie diese bitte umgehend beim Sozialamt der Stadt Geseke vor. Das Sozialamt wird Ihnen dann mitteilen, ab wann die Leistungen nach dem AsylbLG eingestellt werden und aufgrund eines entsprechenden Antrages SGB II-Leistungen durch das Jobcenter möglich sind. Den Antrag auf SGB II-Leistungen können Sie entweder auf der Homepage des Jobcenters herunterladen oder bei uns erhalten.

Sollte es in Einzelfällen dazu kommen, dass das Jobcenter die laufende Zahlung ab dem formal vorgesehenen Zeitpunkt des Rechtskreiswechsels noch nicht aufnehmen kann, wird das Sozialamt insoweit noch vorleisten, so dass auch dann eine unterbrechungsfreie Leistungsgewährung sichergestellt wird. Voraussetzung dafür ist, dass der Leistungsantrag beim Jobcenter zeitgerecht und mit allen erforderlichen Unterlagen vorliegt.

Zahlungsverpflichtungen gegenüber privaten Wohnungsgebern bzw. Vermietern wird das Jobcenter im Rahmen der gesetzlichen Leistungsansprüche nach dem SGB II grundsätzlich weiterhin erfüllen, soweit diese zuvor durch das Sozialamt bedient wurden.

Kontaktdaten des Jobcenters:

Tipp: Gerne weisen wir an dieser Stelle darauf hin, dass das Jobcenter AHA | Kreis Soest auch eine Smartphone-App anbietet. Die App beinhaltet viele nützliche Informationen und digitale Services des Jobcenters, auch in verschiedenen Sprachen. Die App steht in den App-Stores von Google und Apple zum Download zur Verfügung. Weitere Infos hier.

► für Personen, die nicht nach dem SGB II leistungsberechtigt sind

Es gibt einige Personenkreise, denen nach Ausstellung ihres Aufenthaltsdokumentes keine SGB II-Leistungen vom Jobcenter gewährt werden können, weil sie vom SGB II-Leistungsbezug dem Grunde nach ausgeschlossen sind. Dies sind insbesondere

• Kinder unter 15 Jahren, die nicht mit mindestens einem Elternteil zusammenleben,
• Empfänger einer Altersrente (auch wenn es sich um eine ukrainische Altersrente handelt),
• Menschen, welche die so genannte Regelaltersgrenze erreicht haben,
• Menschen, die aufgrund eines Gutachtens der Deutschen Rentenversicherung dauerhaft voll erwerbsgemindert sind.

Für diese Personen gilt im Falle der Bedürftigkeit Folgendes:

Ab dem Ersten des Monats, der dem Monat der Ausstellung einer Fiktionsbescheinigung oder Aufenthaltserlaubnis folgt, erhalten die insoweit Leistungsberechtigten Hilfen nach dem Sozialgesetzbuch, 12. Buch (SGB XII) von der Stadt Geseke, und zwar entweder Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel des SGB XII oder Grundsicherung nach dem 4. Kapitel des SGB XII. Das Sozialamt der Stadt Geseke wird die nach SGB XII Leistungsberechtigten zum notwendigen Zeitpunkt von AsylbLG-Leistungen auf SGB XII-Leistungen umstellen.

Und auch hier nochmals der Hinweis: Einkommen und Vermögen muss im Rahmen der sozialhilferechtlichen Vorschriften zunächst für den Lebensunterhalt eingesetzt werden. Dies gilt auch für eine ukrainische Rente, die Sie sich bitte für die Dauer Ihres Aufenthaltes auf ein deutsches Girokonto überweisen lassen.

Die Regelleistungen nach dem SGB XII entsprechen in ihrer Höhe denen nach dem SGB II. Spätestens nach Umstellung auf SGB XII-Leistungen wird die Stadt Geseke die monatlichen Hilfen nicht mehr per Barscheck auszahlen, sondern auf ein Bankkonto überweisen.

Auch eine SGB XII-Hilfegewährung eröffnet einen Zugang zu Leistungen der gesetzlichen Krankenkasse. Sofern nicht vorrangig ein Anspruch auf kostenlose Familienversicherung besteht, wird das Sozialamt eine Anmeldung bei einer Krankenkasse auf der Grundlage des § 264 Sozialgesetzbuch, 5. Buch (SGB V) vornehmen.

Wichtig: Sobald Sie eine Fiktionsbescheinigung oder Aufenthaltserlaubnis erhalten, legen Sie diese bitte umgehend beim Sozialamt der Stadt Geseke vor.
 

Selbstverständlich können wir alle auch diejenigen Menschen unterstützen, die in der Ukraine verblieben sind, weil sie ihre Heimat nicht verlassen möchten oder können. Beispielsweise durch Spenden.

Von den offiziellen Stellen in der Ukraine wurde darauf hingewiesen, dass die Annahme individueller Sachspenden von privater Seite dort mitunter schwierig zu koordinieren ist. Es ist zu empfehlen, sich mit Sachspenden eher an größere, professionelle Akteure zu wenden, die sehr viel Erfahrung mit internationalen Hilfslieferungen haben.

Wir bitten auch um Verständnis, dass die Stadt Geseke aus logistischen Gründen leider keine Sachspenden annehmen kann.

Insbesondere benötigt werden Geldspenden. Die Kommunen des Kreises haben mit dem Ukrainischen Generalkonsulat in Düsseldorf Kontakt aufgenommen. Nach Rücksprache mit dem Generalkonsulat bitten die Kommunen - so auch die Stadt Geseke - darum, Geldspenden an das Blau-Gelbe Kreuz

Blau-Gelbes Kreuz e.V., Köln
IBAN: DE78 3705 0299 0000 4763 46
BIC: COKS DE 33 XXX (Kreissparkasse Köln)

Verwendungszweck: Hilfe für die Ukraine

zu richten. Wir möchten hierzu auch auf die gemeinsame Pressemitteilung der 14 Bürgermeister im Kreis Soest verweisen.
 

Information für Wohnraumsuchende:

Unterkunftsportale:
Für Geflüchtete, die eine private Unterkunft in Deutschland suchen, kann auf Plattformen wie z.B. https://elinor.network/gastfreundschaft-ukraine/ oder https://www.host4ukraine.com/ oder https://warmes-bett.de/ nach privaten Bleibemöglichkeiten recherchiert werden.

Information für Anbieter von Wohnraum in Geseke:

Private Wohnangebote ohne reguläre Mietverträge:
Wohnungseigentümer, die im Rahmen humanitärer Hilfe Wohnraum für Geflüchtete aus der Ukraine anbieten möchten, werden gebeten, sich an die Abteilung Soziale Sicherung der Stadt Geseke zu wenden. Gleiches gilt natürlich für Wohnungsmieter, wobei wir aber dringend empfehlen möchten, eine auf längere Sicht geplante Aufnahme von Geflüchteten in eine Mietwohnung zuvor einvernehmlich mit dem Vermieter abzustimmen.

Idealerweise verwenden Sie zur Meldung einer Wohnmöglichkeit bitte dieses Online-Formular. Sie können das Formular komplett am Bildschirm ausfüllen und ganz einfach an uns versenden. Haben Sie vorab Rückfragen oder bevorzugen Sie das persönliche Gespräch? Dann melden Sie sich gerne telefonisch unter 02942 500-184.

Bitte beachten Sie, dass wir Ihnen nach Erhalt Ihrer Mitteilung in der Regel nicht direkt antworten, sondern die Angebote zunächst sammeln und erst dann darauf zurückkommen, wenn Menschen konkret untergebracht werden müssen.

Private Anbieter, die Räumlichkeiten im Rahmen humanitärer Hilfe - also ohne verbindlichen Mietvertrag - zur Verfügung stellen, gehen damit zunächst keinerlei rechtliche Verpflichtung ein, da sie dies ja rein freiwillig tun. Auch die Stadt Geseke ist im Rahmen solcher privater Hilfsaktionen in keiner Weise rechtlich eingebunden, sondern erfüllt hier nur eine vermittelnde Aufgabe. Ein solches Nutzungsverhältnis kann, wenn es aus irgendwelchen Gründen nicht gut funktionieren sollte, grundsätzlich jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist wieder beendet werden. Wir bitten Sie aber, Wohnraum nur dann anzubieten, wenn prinzipiell eine etwas längerfristige Perspektive (also nicht nur wenige Wochen) zur Nutzung besteht.

Wer in dem Sinne hilfebedürftige Menschen aus der Ukraine auf freiwilliger Basis, z.B. im eigenen Haushalt / Wohnobjekt, aufnimmt bzw. unterbringt, kann selbstverständlich vom Sozialamt in angemessener Höhe eine monatliche, pauschale Erstattung erhalten für die Nebenkosten (Heizung, Wasser, Strom, Abfall...). Das geht sehr unkompliziert. Solange und soweit die Stadt Geseke den aufgenommenen Menschen AsylbLG-Leistungen gewährt (siehe auch Infos weiter oben), werden diese monatlichen Pauschalbeträge dann auch direkt an die Wohnungsgeber überwiesen. Die AsylbLG-Leistungen für den Lebensunterhalt (z.B. Beköstigung) gehen demgegenüber in aller Regel direkt an die leistungsberechtigten Personen. Wenn die Hilfegewährung im Rahmen des SGB II oder SGB XII erfolgt, kann der Unterkunftskostenanteil ebenfalls per Direktzahlung an die Wohnungsgeber überwiesen werden, sofern das gewünscht ist. Die Pauschalabgeltung der Nebenkosten erfolgt unabhängig von den tatsächlich verursachten Nebenkosten, die im Einzelfall niedriger oder auch höher sein können. Insofern können Jahresabrechnungen durch das Sozialamt oder das Jobcenter grundsätzlich nicht berücksichtigt werden, zumal es dafür ohne gültigen Mietvertrag auch keine Rechtsgrundlage gibt.

Angebote von Wohnungen zur Anmietung:
Die Kostenübernahme für eine Grundmiete im Rahmen eines regulären Mietvertrages kann zwar nicht pauschal zugesagt werden, ist aber ebenfalls möglich. Wohnungsanmietungen mit verbindlichen Mietverträgen wären vorab von den Geflüchteten bzw. deren Vertrauenspersonen mit der Hilfe gewährenden Stelle (Sozialamt oder Jobcenter) abzustimmen, sofern die Mietzahlung im Rahmen der Leistungen zum Lebensunterhalt erfolgen soll. Auch hier kann selbstverständlich vereinbart werden, dass die laufende Mietzahlung von der Hilfe gewährenden Behörde nach Maßgabe des laufenden Anspruchs direkt an den Vermieter überwiesen wird.

In diesem Sinne sind Wohnungsanmietungen durch Geflüchtete nach vorheriger Prüfung grundsätzlich denkbar und wünschenswert. Sofern Sie als Vermieter gerne ukrainischen Flüchtlingen eine Mietwohnung im Rahmen eines regulären Mietvertrages anbieten möchten, aber noch keine konkreten Mietbewerber haben, dann nutzen Sie bitte dieses Formular. Tragen Sie dort bitte unter „Wünsche, Anmerkungen“ ein, dass Sie speziell für Menschen aus der Ukraine Wohnraum anbieten möchten. Die Stadt Geseke wird gerne versuchen, Ihnen aus dem Personenkreis passende Mieter zu vermitteln.

Haben Sie vorab Rückfragen oder bevorzugen Sie das persönliche Gespräch? Dann melden Sie sich gerne telefonisch unter 02942 500-184.

Die Stadt Geseke bedankt sich ausdrücklich und sehr herzlich bei allen Anbietern von freiem Wohnraum.

Hier noch einmal die beiden Formulare zur Meldung einer freien Unterkunft:

Für neu ankommende Geflüchtete stehen zunächst die Unterbringung, die Sicherung des Lebensunterhalts und die medizinische Versorgung im Vordergrund. Dies sind auch die Aufgaben, die das Sozialamt der Stadt Geseke derzeit vorrangig und sehr intensiv beschäftigen.

Angebote der Integration müssen selbstverständlich folgen und werden jetzt nach und nach aufgebaut. In erster Linie geht es da zunächst um die Betreuung und Beschulung der Kinder und um Sprachförderung.

Manches ist schon auf den Weg gebracht und vieles wird sich in nächster Zeit noch entwickeln. Die Integration ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, an der - neben der Stadt Geseke und dem Kommunalen Integrationszentrum - viele weitere Akteure mitwirken oder sich zukünftig noch einbringen werden, beispielsweise die Kindertageseinrichtungen und Schulen, verschiedene Bildungsträger, Arbeitgeber, die Bundesagentur für Arbeit, das Jobcenter, die Kirchengemeinden, gemeinnützige Vereine und Organisationen, Vermieter, pensionierte Lehrpersonen und weitere Ehrenamtler.

Auch auf diesem Wege sagen wir als Stadt Geseke herzlichen Dank an alle haupt- und ehrenamtlichen Kräfte, die sich bereits kümmern oder in Zukunft mithelfen wollen.

Zugleich gilt es aber auch, Geflüchtete unmittelbar nach ihrer Ankunft nicht gleich mit gut gemeinten Integrationsangeboten zu überfordern. Häufig ist es so, dass die Menschen noch unter dem Eindruck schlimmer Ereignisse stehen, erstmal (auch mental) „ankommen“ müssen und eine Zeitlang für sich selbst brauchen.

Und nicht wenige Ukrainer/innen planen zudem eine Rückkehr in ihre Heimat, sobald die Situation vor Ort das zulässt. Oder sie sind noch unentschlossen. Insofern gilt es, im Einzelfall mit Augenmaß zu prüfen, was unmittelbar oder perspektivisch sinnvoll erscheint, was tatsächlich gewünscht ist und ob entsprechend bedarfsgerechte Angebote gemacht werden können.

An dieser Stelle möchte die Stadt Geseke auch hinweisen auf ein interessantes Angebot des Volkshochschul-Verbandes. Der Deutsche Volkshochschul-Verband bietet auf seiner Lernplattform www.vhs-lernportal.de Deutschsprachkurse jetzt in einer Version auf Ukrainisch an. Das Online-Portal umfasst eine breite Palette an Kursen, in denen Anfänger/innen wie Fortgeschrittene Deutschkenntnisse für Alltag und Beruf erwerben können. Alle Kurse stehen den Geflüchteten kostenfrei zu Verfügung. Es werden lediglich ein Smartphone und ein Internetzugang benötigt. Mit den ebenfalls auf Ukrainisch vorhandenen Apps zu den Deutschkursen kann zudem offline gelernt werden. Alle Lernenden werden von Online-Tutor/innen unterstützt, diese korrigieren Aufgaben, motivieren und geben Lerntipps. So können insbesondere diejenigen Geflüchteten, die noch keinen Platz in einem Deutschkurs vor Ort gefunden haben, die Zeit nutzen, um selbständig mit dem Deutschlernen zu beginnen. Das vhs-Lernportal wurde mit Mitteln des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) im Rahmen der Nationalen Dekade für Alphabetisierung und Grundbildung entwickelt.

Sehr interessant sind auch die interaktiven Sprachlernangebote auf der Website https://www.buchstaben.com/deutsch-lernen?lang=ukr, die wir uneingeschränkt empfehlen. In Zusammenarbeit mit Deutschlehrern und ehrenamtlichen Lehrkräften wurde von den Autoren dieser Website ein kostenloser Online-Lernkurs entwickelt, der übersichtlich und leicht verständlich Ausländern und Geflüchteten die deutsche Sprache näher bringt. Neben Übungen zum Hörverstehen und Leseverstehen, Redewendungen sowie Wortschätzen aus dem privaten und beruflichen Bereich, sind dort auch individuelle Lerntools verfügbar, die das Erlernen der deutschen Sprache erleichtern. Zudem ist auf der Internetseite speziell für Flüchtlinge aus der Ukraine in Zusammenarbeit mit ukrainischen Muttersprachlern ein kostenloses E-Book veröffentlicht, das die ersten Berührungspunkte mit der deutschen Sprache vermittelt.

Unter dem Titel „Willkommensangebote und Sprachförderung für Geflüchtete aus der Ukraine“ bietet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einige Informationen für ukrainische Kriegsflüchtlinge. Unter diesem Link des BAMF finden Sie Infos zu Erstorientierungskursen, MiA-Kursen, Integrationskursen und Berufssprachkursen. Informationen der Bundesagentur für Arbeit zum Thema „Deutsch lernen“ erreichen Sie hier.